Spritpreis hoch, Spritpreis runter, und das immer öfter am Tag: Geht es nach Baden-Württemberg, soll mit diesen Schwankungen an Tankstellen bald Schluss sein. Der Bundesrat soll am Freitag über einen entsprechenden Antrag des Landes beraten. Darin wird von der Bundesregierung die Einführung einer Preisbremse nach österreichischem Vorbild gefordert. Im Nachbarland ist es Tankstellenbetreibern einmal täglich… Continue reading
Der von Fridays von Future initiierte Zukunftsentscheid hat alle Bedingungen erreicht – das Klimaschutzverbesserungsgesetz ist nun vom Senat verpflichtend umzusetzen. Die Hamburger Bürger*innen haben entschieden: Mit einer Mehrheit beim Klimavolksentscheid ist das Klimaschutzverbesserungsgesetz rechtsverbindlich angenommen worden. Damit verpflichtet sich der rot-grüne Senat, die Hansestadt bereits bis 2040 klimaneutral zu machen – fünf Jahre früher als… Continue reading
Volksentscheid Hamburg: Noch bis 18 Uhr entscheiden Hamburger Bürger, ob die Stadt bereits 2040 klimaneutral werden soll. Ein Ja bedeutet mehr als Klimapolitik – es ist ein demokratisches Signal. Es ist ein besonderer Tag für Hamburg – und für die Klimapolitik in ganz Deutschland: Hamburger Bürger stimmen heute über das Klimaziel 2040 ab. Der sogenannte… Continue reading
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